AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der e-companion UG (haftungsbeschränkt)
Bayreuther Str. 4
90544 Oberasbach
1 Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, die zwischen der e-companion UG und Kunden abgeschlossen werden oder bereits abgeschlossen wurden.
1.2 Ausschluss anderer Bedingungen
Die Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, selbst wenn die e-companion UG ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht. Ein etwaiger Bezug auf Schreiben, die die Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter enthalten oder auf diese verweisen, impliziert keine Zustimmung zu diesen Bedingungen.
1.3 Leistungen
Die e-companion UG erbringt verschiedenste Dienstleistungen, darunter Webseitenerstellung und -entwicklung, Suchmaschinenoptimierung, Hosting-Services, Kampagnen-Durchführung sowie Wartung und Pflege von Webseiten. Der genaue Umfang der Leistungen wird durch individuelle Vereinbarungen zwischen der e-companion UG und dem Kunden festgelegt.
1.4 Einsatz von Subunternehmern
Die e-companion UG ist befugt, die erforderlichen Dienstleistungen an Subunternehmer zu übertragen, die ebenfalls Subunternehmer einsetzen dürfen. Die e-companion UG bleibt in diesem Zusammenhang der alleinige Vertragspartner des Kunden. Der Einsatz von Subunternehmern erfolgt nicht, wenn offensichtlich ist, dass dies den berechtigten Interessen des Kunden entgegenwirkt.
1.5 Kommunikation
Die Vertragsparteien benennen jeweils Ansprechpartner, die den jeweiligen Auftrag begleiten und rechtsverbindliche Erklärungen abgeben können.
2 Vertragsabschluss
2.1 Annahme von Aufträgen
Durch Unterzeichnung eines Angebots oder einer eindeutigen E-Mail erteilt der Auftraggeber einen verbindlichen Auftrag für die im Angebot aufgeführten Leistungen. Falls die e-companion UG den Auftrag nicht ausdrücklich ablehnt, gilt der Auftrag nach Ablauf der Ablehnungsfrist als angenommen.
2.2 Ablehnung von Aufträgen
Die e-companion UG kann Aufträge per Brief oder E-Mail ablehnen, wenn ausreichende Gründe vorliegen. Die Frist zur Ablehnung durch die e-companion UG beträgt 20 Tage.
3 Mitwirkungspflichten des Kunden
3.1 Rechte Dritter an Inhalten
Der Kunde stellt sicher, dass von ihm bereitgestellte Texte, Bilder oder andere Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte) oder rechtliche Vorschriften verletzen. Die e-companion UG ist keine Rechtsberatung und kann nicht über die Vereinbarkeit von Kundeninhalten mit geltendem Recht urteilen.
3.2 Bereitstellung korrekter Informationen
Der Kunde übermittelt alle für die Auftragserfüllung notwendigen Informationen, Daten, Werke (z.B. Impressumsdaten, Grafiken) korrekt und vollständig. Diese müssen im Einklang mit geltendem Recht stehen. Die Beschaffung von Material zur Gestaltung der Webseite oder anderer Werke (z.B. Grafiken, Videos) obliegt in der Regel dem Kunden.
3.3 Auftragsverarbeitung nach DSGVO
Wenn die Erbringung von Leistungen gemäß Art. 28 DSGVO einen Auftragsverarbeitungsvertrag erfordert, verpflichten sich beide Vertragsparteien, vor Beginn der Leistungserbringung einen solchen Vertrag abzuschließen, den die e-companion UG bereitstellt.
3.4 Verzögerungen im Projekt
Verzögerungen bei der Projektumsetzung aufgrund verspäteter Mitwirkung des Kunden liegen nicht in der Verantwortung der e-companion UG.
3.5 Zusatzaufwand bei Verzögerungen
Bei Nichteinhaltung der Mitwirkungspflichten kann die e-companion UG dem Kunden den entstandenen Zusatzaufwand (z.B. Kosten für lizenziertes Bildmaterial, Aufwand für Bildrecherche) in Rechnung stellen.
4 Webseitenerstellung
4.1 Projektmanagement
Sofern keine individuellen Abweichungen vereinbart wurden, erfolgt die Realisierung der Webseite gemäß den aktuellen Projektmanagement-Richtlinien der e-companion UG. Die übrigen Klauseln dieser AGB bleiben hiervon unberührt.
4.2 Auftragsinhalt
Der Gegenstand von Vereinbarungen zur Webseitenerstellung zwischen der e-companion UG und dem Kunden umfasst grundsätzlich die Entwicklung neuer Webseiten oder die Erweiterung bestehender Webseiten (z. B. Integration neuer Schnittstellen), wobei die technischen und/oder gestalterischen Anforderungen des Kunden berücksichtigt werden. Die zwischen den Parteien abgeschlossenen Webseitenerstellungsverträge gelten als Werkverträge gemäß §§ 631 ff. BGB.
4.3 Browserkompatibilität
Sofern nicht anders vereinbart, sind die erstellten Webseiten für gängige Browser in den jeweils aktuellen Versionen optimiert (die letzten beiden Versionen jedes Browsers). Eine Anpassung für Mobilgeräte ist gesondert festzulegen.
4.4 Umfang der Leistungen
Die im Detail vereinbarten Leistungen ergeben sich aus dem individuellen Vertrag oder dem angenommenen Angebot zwischen der e-companion UG und dem Kunden. Der Kunde sendet zunächst eine Anfrage an die e-companion UG, in der er die gewünschten Inhalte der Webseite möglichst detailliert beschreibt (gestalterische Elemente wie Bilder, Layouts, Logos etc. sind vom Kunden festzulegen und bereitzustellen). Die e-companion UG prüft die Vorstellungen des Kunden hinsichtlich Vollständigkeit, Angemessenheit, Klarheit, Realisierbarkeit und Vereinbarkeit mit den verfügbaren Ressourcen und erstellt basierend darauf ein Angebot. Für den weiteren Ablauf gelten die Bedingungen im Abschnitt „Zustandekommen eines Vertrages“.
4.5 Externe Rechte und Tools
Die e-companion UG ist nur verpflichtet, Prüfung oder Beschaffung von Rechten, Tools (z. B. Statistik) oder Zertifikaten (z. B. SSL/TLS) zu erbringen, wenn dies ausdrücklich in individuellen Vertragsabsprachen vereinbart wurde.
4.6 Kundenanpassungen
Der Kunde kann nach vorheriger Anfrage Änderungen auf der Entwicklungsseite vornehmen, sofern diese im Rahmen des ursprünglich vereinbarten Leistungsumfangs liegen. Solche Anpassungen werden Teil des ursprünglichen Vertrags, wenn beide Parteien schriftlich per E-Mail oder Brief zustimmen. Ansonsten ist die e-companion UG lediglich zur Umsetzung der im Vertrag aufgelisteten Funktionen/Positionen oder zur Erbringung der vereinbarten Dienstleistung (z. B. Wartung) verpflichtet. Weitere Leistungen müssen separat vereinbart und vergütet werden.
4.7 Designvorschläge
Normalerweise umfasst das Angebot der e-companion UG 1-2 Designvorschläge, die von der e-companion UG nach eigenem Ermessen ausgewählt werden (wobei kein Anspruch auf bestimmte gestalterische Elemente oder Funktionen besteht). In der Regel sind 2 Korrekturläufe vorgesehen.
4.8 Abnahme
Nach Fertigstellung der Webseite wird die e-companion UG den Kunden zur Abnahme auffordern. Die Abnahme muss innerhalb von 2 Wochen erfolgen. Falls der Kunde keine Abnahme durchführt oder Fehler in den vereinbarten Leistungen nachweist, gilt die Webseite nach 2 Wochen automatisch als abgenommen, und ausstehende Rechnungen können erstellt werden.
4.9 Quellcode
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf Herausgabe von Grafiken, Quellcode, Entwicklungsdokumentationen, Handbüchern oder sonstiger ergänzender Dokumente.
5 Suchmaschinenoptimierung
5.1 Leistungsbeschreibung
Durch die Beauftragung der Suchmaschinenoptimierung ermächtigt der Kunde die e-companion UG zur Anpassung der Webseite an die Anforderungen der Suchmaschinenanbieter, wobei der Fokus auf der Suchmaschine von Google liegt. Die e-companion UG führt die notwendigen technischen und inhaltlichen Optimierungen durch. Die Auswahl der Maßnahmen erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, nach Ermessen der e-companion UG.
5.2 Zusatzkosten
Falls mit der Leistung zusätzliche Kosten verbunden sind, die vorher nicht erkennbar waren (z. B. Änderung des Hostings, Lizenzen), können diese separat in Rechnung gestellt werden. Der Kunde wird von der e-companion UG im Voraus darüber informiert.
5.3 Auftragserteilung
Suchmaschinenoptimierung (SEO) wird separat beauftragt und ist nicht automatisch in Arbeiten an der Webseite integriert.
5.4 Vertragslaufzeit
Die Mindestlaufzeit für die Beauftragung wird gemäß dem Abschnitt „Vertragslaufzeit bei laufenden Dienstleistungen“ geregelt.
5.5 Ergebnisgarantie
Die e-companion UG verpflichtet sich zur Durchführung der gewählten Maßnahmen (z. B. Texterstellung, inhaltliche Optimierung, Landingpages) im Rahmen der Leistungserbringung. Hierbei handelt es sich um Dienstleistungen gemäß §§ 611 ff. BGB. Es besteht keine Garantie für bestimmte Ergebnisse (z. B. Steigerung der Anfragen), es sei denn, dies wurde ausdrücklich zugesichert.
5.6 Kündigung
Laufzeit und Budgetrahmen werden zwischen den Parteien abgestimmt und sind auch im Falle einer vorzeitigen Kündigung für den gesamten Mindestzeitraum zu tragen.
6 Webhosting und Domainregistrierung
6.1 Leistungsumfang
Wir bieten Ihnen als Zusatzoption im Rahmen der Webseitenerstellung Hosting- und Domainregistrierungsleistungen an. Der genaue Leistungsumfang (Domainregistrierung, Speicherplatz, Zertifikate usw.) wird individuell zwischen uns vereinbart. Wir behalten uns vor, Dritte für Leistungen im Zusammenhang mit dem Hosting einzubeziehen.
6.2 Zugang zum Hosting-System
Sofern nicht anders vereinbart, übernehmen wir im Fall einer Hoster-Beauftragung die Administration und Verwaltung der Daten. Normalerweise erhalten Sie keinen Zugang zum Administrationsbackend des Hosting-Systems. Ein solcher Zugang kann jedoch auf Anfrage und durch gesonderte Vereinbarung eingerichtet werden. Änderungen, die Sie mit diesem Zugang vornehmen, liegen außerhalb unseres Verantwortungsbereichs und können kostenpflichtig sein.
6.3 Verfügbarkeit
Die Verfügbarkeit der von uns genutzten Server für das Hosting liegt gemäß den Angaben des Hosters bei mindestens 97% im Jahresdurchschnitt. Davon ausgenommen sind Zeiträume, in denen die Server aufgrund von Ereignissen, die nicht von uns beeinflussbar sind (Höhere Gewalt, Dritte, technische Probleme etc.), nicht erreichbar sind.
6.4 IP-Adressen
Sofern nicht anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf eine feste IP-Adresse für Ihre Internetpräsenz. Änderungen aus technischen oder rechtlichen Gründen sind jederzeit möglich.
6.5 Zugangsdaten Hosting
Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten (sofern von uns bereitgestellt) vertraulich zu behandeln und regelmäßig zu ändern. Sie sind für jeglichen Missbrauch durch Dritte selbst verantwortlich, soweit dies Ihnen zuzurechnen ist.
6.6 Datensicherung
Wir erstellen regelmäßig Sicherungskopien Ihrer gehosteten Daten. Die Haftung für eventuellen Datenverlust aufgrund unzureichender Datensicherung richtet sich nach den Bestimmungen des Hosters. Sie können eine zusätzliche Datensicherung über den normalen Rahmen hinaus beauftragen.
6.7 Domainregistrierung
Wenn Sie unsere Dienste zur Domainregistrierung nutzen, gelten zusätzlich folgende Bestimmungen:
6.8 Vertragsverhältnis
Das Vertragsverhältnis zur Registrierung der jeweiligen Domain kommt direkt zwischen Ihnen und der entsprechenden Domainvergabestelle oder dem Registrar zustande. Wir fungieren hierbei lediglich als Vermittler und haben keinen Einfluss auf die Domainvergabe.
6.9 Rechtsverletzungen
Sie tragen die volle Verantwortung dafür, dass die von Ihnen gewünschte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Eine Überprüfung der Domain auf Rechtsverletzungen erfolgt nicht durch uns.
7 SEO-Marketing und SEA-Kampagnen
7.1 SEO-Marketing
Wir bieten Ihnen unter anderem Dienstleistungen im Bereich SEO Marketing an. Im Rahmen unserer Leistung erbringen wir Maßnahmen, die nach unserer Erfahrung das Suchmaschinen-Ranking positiv beeinflussen können oder die Sie ausdrücklich angefordert haben. Hierbei handelt es sich um Dienstleistungen im Sinne von §§ 611 ff. BGB. Ein konkretes Ergebnis (z. B. ein bestimmtes Ranking in den Google-Suchergebnissen) wird jedoch nur dann zugesichert, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Die Kündigungsfrist für Marketing-Dienstleistungen beträgt einen Monat.
7.2 SEA Kampagnen
Wir bieten Ihnen Dienstleistungen im Bereich SEA-Kampagnen an. Im Rahmen unserer Leistung unterbreiten wir Ihnen Vorschläge für werbewirksame Keywords und setzen nach Ihrer Freigabe die Maßnahmen um (Schaltung von Werbeanzeigen). Hierbei handelt es sich um Dienstleistungen im Sinne von §§ 611 ff. BGB. Ein konkretes Ergebnis (z. B. erhöhte Verkaufszahlen) wird im Rahmen von SEA-Dienstleistungen nicht zugesichert, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart. Neben der Vergütung für die Dienstleistung haben wir Anspruch auf Erstattung der Kosten für kostenpflichtige Anzeigen. Wir sind nicht verpflichtet, die Rechtmäßigkeit der Keywords zu überprüfen. Wir unterbreiten Ihnen Vorschläge für Buchungen von Keywords. Die rechtliche Prüfung, insbesondere auf die Markenrechte Dritter und die Freigabe der Keywords, obliegt Ihnen vor Durchführung der Kampagne. Die vereinbarte Dauer und das Budget sind auch bei vorzeitiger Kündigung vollständig zu tragen.
8 Entgeltliche Leistungen
8.1 Entgeltliche Leistungen und Zahlungsmodalitäten
Die Vergütung für sämtliche Dienstleistungen oder andere beauftragte Tätigkeiten wird durch eine individuelle vertragliche Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien festgelegt. Diese Vereinbarung wird in der Regel in einem schriftlichen Angebot definiert und bedarf einer mündlichen oder schriftlichen Annahme.
Die vereinbarte Vergütung sowie die entsprechenden Auslagen gemäß dem abgeschlossenen Vertrag und den zugrunde liegenden Zahlungsvereinbarungen sind gemäß diesen Vereinbarungen zu begleichen.
8.2 Preisgestaltung
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
8.3 Zahlungsmodalitäten für fortlaufende Leistungen
Regelmäßige monatliche oder jährliche Zahlungen für fortlaufende Service- und Dienstleistungen sind im Voraus zu entrichten. Die Rechnungsstellung kann angemessen während des Leistungszeitraums erfolgen, beispielsweise zum Monatsmitte (z.B. am 15.).
8.4 Einmalige Zahlungen
Für Projekte mit einmaliger Zahlung erfolgt die Rechnungsstellung nach dem Fortschritt des Projekts, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.
8.5 Verrechnung von Ansprüchen
Die Verrechnung von Forderungen des Auftraggebers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen aufgrund solcher Ansprüche ist nur gestattet, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder sich aus demselben Auftrag ergeben, unter dem die entsprechende Leistung erbracht wurde. Dies gilt nicht, sofern die Gegenansprüche außerhalb des Verantwortungsbereichs des Auftragnehmers liegen.
8.6 Vorauszahlungen
Die e-companion UG behält sich das Recht vor, ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen, falls nach Vertragsabschluss Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers wesentlich mindern könnten. Dies gilt insbesondere dann, wenn dadurch die offenen Forderungen der e-companion UG aus dem Vertragsverhältnis gefährdet werden.
9 Abnahmen
9.1 Abnahme von Werkleistungen
Sofern eine Werkleistung vereinbart wurde, kann die e-companion UG verlangen, dass die Abnahme schriftlich erfolgt. Diese schriftliche Abnahme ist nur erforderlich, wenn die e-companion UG den Kunden dazu auffordert.
Die Regelungen zur Abnahme gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch bleiben hiervon unberührt. Die Frist für die Abnahme gemäß § 640 Abs. 2 S. 1 BGB beträgt in der Regel 2 Wochen ab Mitteilung der Fertigstellung des Werks. Bei besonderen Umständen kann eine längere Frist erforderlich sein, die e-companion UG dem Kunden gesondert mitteilen wird. Erfolgt keine Äußerung des Kunden innerhalb dieser Frist oder wird die Abnahme nicht aufgrund eines Mangels verweigert, gilt das Werk als abgenommen.
10 Gewährleistung bei Mängeln
Ein unwesentlicher Mangel berechtigt nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen. Die Art der Nacherfüllung bei Mängeln liegt im Ermessen der e-companion UG.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr. Diese Verjährungsfrist von einem Jahr gilt nicht für Ansprüche, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder auf Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit seitens der e-companion UG beruhen.
Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelgewährleistung bleiben unberührt.
11 Laufzeit bei fortlaufenden Dienstleistungen
11.1 Mindestlaufzeit
Dauerschuldverhältnisse wie Wartungsverträge haben in der Regel eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten, es sei denn, es sind andere Bestimmungen innerhalb oder außerhalb dieser AGB vorgesehen. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Laufzeitende.
11.2 Automatische Verlängerung
Sofern der Vertrag nicht fristgerecht zum Ende der Laufzeit gekündigt wird, verlängert er sich, sofern nichts anderes im akzeptierten Angebot festgelegt ist, automatisch um folgende Zeiträume entsprechend der zugrunde liegenden Dienstleistung:
SEO-Arbeiten: um 3 Monate
Google Ads Kampagnen: um 1 Monat
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigungsfrist beträgt 1 Monat zum Laufzeitende.
12 Nutzungsrechte, Eigenwerbung und Erwähnungsrecht
12.1 Nutzungsrecht des Kunden
Nach vollständiger Bezahlung des Auftrags durch den Kunden räumt die e-companion UG dem Kunden an den erstellten Arbeitsergebnissen und/oder den zugehörigen Quellcodes zum Zeitpunkt ihrer Entstehung ein einfaches Nutzungsrecht ein. Zusätzliche Rechte können mittels individueller vertraglicher Vereinbarungen zwischen den Parteien festgelegt werden.
12.2 Öffentliche Nutzung
Sofern nicht anders vereinbart, erhält die e-companion UG ausdrücklich die Erlaubnis, das Projekt in angemessener Weise öffentlich darzustellen, beispielsweise für Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio). Die e-companion UG ist insbesondere berechtigt, auf die Geschäftsbeziehung zum Kunden hinzuweisen und ihren Urheberstatus auf allen erstellten Werbematerialien und Werbemaßnahmen zu vermerken, ohne dass hierfür ein Entgeltanspruch des Kunden besteht.
12.3 Verlinkungen
Die e-companion UG ist befugt, ihren Namen mit einer angemessenen Verlinkung im Footer und im Impressum der von ihr erstellten Webseiten zu platzieren, ohne dass dem Kunden hierfür ein Entgeltanspruch zusteht.
13 Vertraulichkeit
Die e-companion UG wird alle ihr zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Vorgänge, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Druckunterlagen, Layouts, Storyboards, Zahlenmaterial, Zeichnungen, Tonbänder, Bilder, Videos, DVDs, CD-ROMs, interaktive Produkte und andere Unterlagen, die urheberrechtlich geschützte Materialien des Kunden oder verbundener Unternehmen enthalten, streng vertraulich behandeln.
Die Geheimhaltungspflicht erstreckt sich auch auf Angestellte und Dritte (z. B. Lieferanten, Grafiker, Programmierer, Filmproduzenten, Tonstudios usw.), die Zugang zu den genannten geschäftlichen Vorgängen haben. Diese Verpflichtung zur Geheimhaltung bleibt über die Vertragsdauer hinaus dauerhaft bestehen.
14 Haftung und Freistellung
14.1 Haftung für wesentliche Vertragspflichten
Die Haftung der e-companion UG für sämtliche Schäden ist wie folgt begrenzt: Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) haftet die e-companion UG jeweils bis zur Höhe des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schadens. Als Kardinalpflichten gelten solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen dürfen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz sowie im Falle gesetzlicher zwingender Haftung, insbesondere bei Übernahme von Garantien oder bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Diese Regelung zur Haftungsbeschränkung erstreckt sich auch auf die Haftung der e-companion UG für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter.
14.2 Freistellung von Drittanforderungen
Der Kunde stellt die e-companion UG von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese AGB oder geltendes Recht gegen die e-companion UG erhoben werden.
15 Schlussbestimmungen
15.1 Anwendbares Recht
Die zwischen der e-companion UG und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.2 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist der e-companion UG ist in Fürth.
15.3 Änderungen der AGB
Die e-companion UG ist berechtigt, diese AGB aus sachlichen Gründen anzupassen (z. B. aufgrund von Rechtsprechungsänderungen, Gesetzesänderungen, Marktgegebenheiten oder Geschäftsstrategien). Dabei wird eine angemessene Frist für die Änderungen eingehalten. Bestehende Kunden werden mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail darüber informiert.
Sofern der bestehende Kunde nicht innerhalb der festgelegten Frist widerspricht, wird die Änderung als akzeptiert angesehen. Im Falle eines Widerspruchs behält sich die e-companion UG das Recht vor, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn die Änderung in Kraft tritt. Die Benachrichtigung über geplante Änderungen dieser Nutzungsbedingungen wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder Nichtwiderspruchs hinweisen.
15.4 Salvatorische Klausel
Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sind oder später ihre Wirksamkeit oder Durchführbarkeit verlieren, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen. Im Falle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Schließung einer Regelungslücke soll eine angemessene Bestimmung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, oder dem Sinn und Zweck des Vertrags entspricht, sofern dieser Punkt bei Vertragsabschluss bedacht worden wäre.